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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferbeziehungen zwischen dem Verein für Familienkunde in Baden-Württemberg e.V., Stuttgart, einerseits (nachfolgend "wir") und einem Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmen (§ 14 BGB) andererseits (nachfolgend "Kunde") über physische Produkte (beispielsweise Bücher) und digitale Inhalte (beispielsweise eBooks) sowie Dienstleistungen, die über unseren Onlineshop bestellt werden (nachfolgend "Waren").
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Vertragspartner ist der Verein für Familienkunde in Baden-Württemberg e.V., Schemppstraße 15 d, 70619 Stuttgart, Amtsgericht Stuttgart, Registernummer VR 2378. Wir sind Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG. Von unseren Umsätzen wird keine Umsatzsteuer erhoben.
(2) Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop http://www.vfkbw.de stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Onlineshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Onlineshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware
2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
4. Betätigung des Buttons „zur Kasse“
5. Anmeldung im Onlineshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Paßwort).
6. Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfaßt werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.vfkbw.de/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise der bestellten Waren sind Nettopreise. Hinzu kommen Versandkosten und Verpackungskosten. Eine Umsatzsteuer wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung.
(3) Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein.

§ 4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 15 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluß zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. 
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Gewährleistung
(1) Wir stehen für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang beschränkt.

§ 7 Haftung
(1) Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft oder es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muß. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
(3) Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Online-Schlichtung gemäß Art. 14 Abs.1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odrfinden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. Unsere E-Mail-Adresse lautet: geschaeftsstelle@vfkbw.de.

§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Lieferbeziehungen ist Stuttgart, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt.

Online-Shop AGB Stand: Mai 2021